AGB / Bedingungen für Anbieter und Lieferanten – Cura Tempus UG (haftungsbeschränkt)
Stand: Dezember 2025
- 1 Geltungsbereich und Zweck
- Diese Bedingungen gelten für alle geschäftlichen Kontakte, Angebotsabgaben und Vertragsverhandlungen zwischen der Cura Tempus UG (haftungsbeschränkt), Eisenbahnstraße 141, 15517 Fürstenwalde, HRB 21564 (nachfolgend „Cura Tempus“) und Unternehmen, die Cura Tempus Produkte oder Dienstleistungen anbieten, verkaufen oder sonstige geschäftliche Kooperationen anbahnen möchten (nachfolgend „Anbieter“).
- Diese Bedingungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
- Diese Bedingungen regeln insbesondere den Kommunikations- und Vertragsschlussprozess mit Anbietern und dienen dem Schutz vor missverständlichen oder unautorisierten Vertragsabschlüssen, insbesondere im Zusammenhang mit Telefonakquise.
- Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Anbieters werden nicht anerkannt, es sei denn, Cura Tempus stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
- 2 Kein Vertragsschluss am Telefon – Textform erforderlich
- Cura Tempus schließt keine Verträge am Telefon. Telefonische Gespräche dienen ausschließlich der unverbindlichen Information oder der Vorbereitung eines möglichen Vertragsschlusses.
- Ein Vertrag kommt ausschließlich zustande durch eine Bestellung / Beauftragung von Cura Tempus in Textform (z. B. E-Mail) oder einen von beiden Parteien in Textform geschlossenen Vertrag.
- Telefonische Zusagen, Bestätigungen oder Gesprächsinhalte – gleich durch wen – begründen keine rechtliche Bindung und insbesondere keine Zahlungs- oder Leistungspflichten von Cura Tempus.
- Das gilt auch für Vertragsverlängerungen, Upgrades, „kostenfreie Testphasen“ mit anschließender Kostenpflicht, Abonnements, Einträge in Verzeichnisse, Anzeigen-, Marketing- oder IT-Dienstleistungen sowie sonstige wiederkehrende Leistungen.
- Schweigen von Cura Tempus auf Angebote, Bestätigungen, Rechnungen oder „Auftragsbestätigungen“ des Anbieters gilt nicht als Annahme.
- „Textform“ im Sinne dieser Bedingungen entspricht § 126b BGB (z. B. E-Mail).
- 3 Unverlangte Angebote, Zusendungen und Aufwendungen
- Unverlangte Angebote können von Cura Tempus ohne Angabe von Gründen abgelehnt oder unbeantwortet gelassen werden.
- Unverlangt zugesandte Muster, Waren, Zugänge oder Teststellungen erfolgen auf Kosten und Risiko des Anbieters. Ein Anspruch auf Rücknahme, Erstattung oder Vergütung besteht nur bei vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung in Textform.
- Akquise-, Präsentations- oder Konzeptaufwände des Anbieters werden nicht erstattet, sofern nicht vorab ausdrücklich etwas anderes in Textform vereinbart wurde.
- 4 Unerwünschte Telefonwerbung und sonstige Werbung
- Cura Tempus untersagt unaufgeforderte Telefonwerbung ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung.
- Anbieter verpflichten sich, Cura Tempus nicht ohne eine solche Einwilligung zu Werbe- oder Vertriebszwecken telefonisch zu kontaktieren.
- Dies gilt entsprechend für den Einsatz Dritter (z. B. Callcenter, Handelsvertreter, Affiliates). Der Anbieter hat deren Einhaltung sicherzustellen.
- Cura Tempus behält sich vor, unzulässige Kontaktaufnahmen zu dokumentieren und geeignete rechtliche Schritte (insbesondere Unterlassung) zu prüfen.
- 5 Vertraulichkeit
- Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Kontaktaufnahme oder eines möglichen Vertragsverhältnisses erhaltenen Informationen von Cura Tempus vertraulich zu behandeln.
- Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung der Gespräche oder eines Vertragsverhältnisses fort.
- 6 Datenschutz
- Cura Tempus verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der DSGVO.
- Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung von Cura Tempus auf der Website.
- 7 Haftung im vorvertraglichen Bereich
- Cura Tempus haftet im Rahmen vorvertraglicher Kontakte nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
- Eine Haftung für Aufwendungen des Anbieters im Zusammenhang mit Akquisetätigkeiten ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig und nicht abweichend in Textform vereinbart.
- 8 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Cura Tempus.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.